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Vorstand trifft Ministerin

 

Auf ein knapp einstündiges Gespräch trafen sich am 22.01.2015 die Mitglieder des Vorstands Sibylle Hertel, Ralf Wilzer, Christoph Stammer und der Vorsitzende Matthias Urich mit Frau Ministerin Prof. Dr. Kolb im Ministerium für Justiz und Gleichstellung. Neben der Ministerin nahmen Herr Staatssekretär Wünsch und der Leiter der Abteilung I Herr Dr. Hartwig teil.

Das Gespräch verlief in offener und freundlicher Atmosphäre. Es war erkennbar, dass die Positionen beider Seiten bei den Gesprächsthemen meist nicht weit auseinanderlagen.

 

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Zunächst bedankte sich der Vorsitzende Matthias Urich bei Frau Prof. Dr. Kolb und ihren Mitarbeitern für die Einführung der Vertrauensarbeitszeit für Rechtspflegerinnen und Rechtpfleger. Sachsen-Anhalt bietet damit für seine Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger ein fortschrittliches und attraktives Arbeitszeitmodell, wie es nur wenige Bundesländer vorzuweisen haben.

 

Der Vorstand konnte in Erfahrung bringen, dass beabsichtigt ist, auch in den nächsten Jahren kontinuierlich ca. 15 Anwärterinnen und Anwärter für das Studium der Rechtspflege zuzulassen. Der Vorsitzende begrüßte dieses Vorhaben, stellte aber auch heraus, dass damit lediglich die jährlichen geplanten Altersabgänge kompensiert werden.

 

Zur Beförderungssituation wurde mitgeteilt, dass im Jahr 2014 im Rechtspflegerbereich insgesamt 50 Beförderungsmaßnahmen umgesetzt wurden, allein 40 in der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das Ministerium hat hier, nicht zuletzt auch auf den Hinweis des Bundes Deutscher Rechtspfleger, einen erheblichen Nachholbedarf erkannt. So wurde ein nicht unerheblicher Anteil der Mittel für die Beförderungen von A 10 nach A 11 eingesetzt. Frau Prof. Dr. Kolb und Herr Wünsch gehen davon aus, dass auch im laufenden Haushaltsjahr (Doppelhaushalt 2015 und 2016) angemessene Beförderungsmittel zur Verfügung gestellt werden können.

 

Herr Staatssekretär Wünsch gab über den Stand der Vorbereitungen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte Auskunft. Der Bund Deutscher Rechtspfleger sagte seine Unterstützung bei diesem umfangreichen Vorhaben zu. Diese Unterstützung wird sich zunächst in der Mitwirkung bei den vom Ministerium gebildeten Arbeits-gruppen äußern.

Der elektronische Rechtsverkehr wird auch das zentrale Thema des 7. Ordentlichen Rechtspflegertages sein, welcher am

 

Montag, den 02.11.2015

Im Ratswaagehotel in Magdeburg

stattfinden wird.

Die Vorstandsmitglieder sprachen gegenüber Frau Prof. Dr. Kolb eine Einladung aus, welche von ihr dankend angenommen wurde.