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Satzungsgemäß, aber dennoch etwas vorgezogen, fand Anfang November 2011 der 6. ordentliche Rechtspflegertag, als höchstes Gremium des Landesverbandes, im Hotel „ElbRivera-Alt Prester“ in Magdeburg statt.

 

Der Vorstand um Silvio Gentsch, Ralf Wilzer und Matthias Urich entschied sich bei der Wahl des Tagungsortes, anders als bei vorangegangenen Rechtspflegertagen, diesmal für ein etwas kleineres Hotel in Elbnähe am Rande der Landeshauptstadt.

 

Die positive Resonanz bei den angereisten Mitgliedern und Gästen bestätigte die gute Wahl des Tagungsortes.
Zum offiziellen Teil der Veranstaltung konnte der Vorstand Gäste aus Politik, Justizverwaltung und befreundeten Landesverbänden
begrüßen. Dazu zählte Herr Dr. Schmidt-Elsaeßer – Staatssekretär im Justizministerium, Herr Uwe Bülau – stellvertretender Landesvorsitzender des dbb Sachsen-Anhalt und Herr RiOLG Grimm in Vertretung für den Präsidenten des OLG Naumburg Winfried Schubert. Als weitere Gäste konnten Mario Blödtner - Vorsitzender des Hauptpersonalrates und Bundesgeschäftsführer des BDR, Herr Dr. Klaus Schleicher vom Giesekingverlag sowie Herr Roland Höhne als Vorsitzender des Gerichtsvollzieherbundes des Landes Sachsen-Anhalt begrüßt werden.

 

In dem von Herrn Staatssekretär übermittelten Grußwort der Ministerin Prof. Dr. Kolb hob diese den unermüdlichen Einsatz aller Rechtspfleger in Sachsen-Anhalt hervor und bedankte sich für die geleistete Arbeit, welche seitens des Justizministeriums hoch angesehen wird. Herr Dr. Schmidt-Elsaeßer konnte als positive Nachricht mitteilen, dass im Zuge der Haushaltsverhandlungen erreicht werden konnte, dass aus heutiger Sicht die Übernahme aller derzeit in Ausbildung befindlichen Rechtspflegeranwärter in den Landesdienst gesichert ist.

 

Nach den Grußworten hielt der Kollege Dipl.-Rpfl. (FH) Volker Laedtke aus Hamburg ein Referat zum Thema Dienstzeitbefreiung für Rechtspfleger. Dieses Modell,
welches auch unter dem Begriff „Vertrauensarbeitszeit“ bekannt ist, wird in vielen Bundesländern seit mehreren Jahren erfolgreich praktiziert oder zumindest erprobt. Der Vortrag und die anschließende Diskussion waren ein voller Erfolg für eine Einführung der Dienstzeitbefreiung für Rechtspfleger in unserem Lande. Es wurde deutlich, dass sowohl die Justizverwaltung als auch die Rechtspfleger von diesem Modell profitieren können. Der Kollege Laedtke konnte das Eintreten der wiederkehrend vorgetragenen Bedenken gegen die Dienstzeitbefreiung nach langjähriger Praxis nicht bestätigen. Vielmehr wurde das Modell aufgrund der positiven Erfahrungen bereits in viele Bundesländer „exportiert“. Letztlich konnte die Diskussion mit dem Fazit geschlossen werden, dass es sich bei der Einführung einer Dienstzeitbefreiung um eine Entwicklung handelt, die sich auch in Sachsen-Anhalt nicht mehr aufhalten lässt.

 

Nach der Mittagspause fand die Mitgliederversammlung statt. Neben der Vorstandswahl hatten die Delegierten über 6 Anträge zu befinden. Dazu zählte beispielsweise die notwendige Beitragserhöhung ab dem 01.01.2012 aber auch die Ernennung des langjährigen Vorsitzender Peter Damm zum Ehrenvorsitzenden. Weitere Anträge waren die Umsetzung der möglichen Aufgabenübertragung auf den Rechtspfleger und Abschaffung der Richtervorbehalte gem. § 19 RPflG und der Aufruf des Vorstands an die Mitglieder zur gemeinsamen aktiven Gestaltung der Verbandsarbeit. Alle Anträge wurden durch die Mitglieder meist einstimmig, zumindest aber mit großer Mehrheit, beschlossen.

 

Im Ergebnis der Vorstandswahl wurden Matthias Urich als neu gewählter Vorsitzender bestätigt, weiterhin Silvio Gentsch (Geschäftsführer) und Ralf Wilzer (Schatzmeister). Als neues Mitglied wurde Sibylle Hertel (Arbeitsgericht Stendal) in den Vorstand gewählt. Sie wird sich verstärkt bei der Öffentlichkeitsarbeit
engagieren.

Die Veranstaltung klang mit einem gemeinsamen Kaffeetrinken harmonisch aus. Die Mitglieder nutzten die Möglichkeit zum ausführlichen Gedankenaustausch mit Gästen und Kollegen.

 

Die Vorstandsmitglieder möchten sich daher bei allen anwesenden Mitgliedern und Gästen für die Teilnahme bedanken und hoffen aufgrund der positiven Resonanz auf eine noch stärkere Beteiligung der Mitglieder bei dem nächsten Rechtspflegertag.


Matthias Urich
(Vorsitzender)

 

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